Aktuelles

Ein aktuelles Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EUG) „AIR HOLE, FACE MASKS YOU ІDІОТ“ beschäftigt sich mit einer bösgläubigen Markenanmeldung.

Bösgläubigkeit liegt z.B. dann vor, wenn die Markenanmeldung mit dem Ziel erfolgt, eine geplante Benutzung...

Weiterlesen

Am 14. Juni 2018 findet das Eröffnungsspiel der Fußball-Weltmeisterschaft statt. Viele unserer Mandanten möchten das Thema in der Werbung Ihrer Waren und Dienstleistungen aufnehmen. Aber was ist hierbei eigentlich zu beachten? Wir geben im Folgenden einen ersten...

Weiterlesen

Die Anzahl der Staaten, mit denen durch eine internationale Registrierung markenrechtlicher Schutz erlangt werden kann, wächst stetig weiter: Nachdem im Januar 2018 bereits Sambia und Indonesien dem Madrider Protokoll beigetreten sind, wird zum 26. Juni 2018...

Weiterlesen

Gegenstand von Markenanmeldungen können nicht nur Wort- oder Bildmarken sein, sondern auch nicht-konventionelle Marken wie die Positionsmarke. Die Besonderheit bei einer Positionsmarke ergibt sich daraus, dass ein Zeichen stets in gleichbleibender Form und Größe an...

Weiterlesen

Am 25. Mai 2018 tritt die europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft, die unmittelbar in allen Mitgliedstaaten und somit auch in Deutschland gelten wird. Ziel ist die Gewährleistung eines einheitlichen unionsweiten Schutzes von personenbezogenen Daten.

Weiterlesen

Der Generalanwalt hat vor dem EuGH in dem Verfahren W.F. Gözze Frottierweberei GmbH / Verein Bremer Baumwollbörse (C-689/15) die Schlussanträge gestellt zur Frage, wann ein als Individualmarke eingetragenes Gütezeichen rechtserhaltend benutzt und ob eine Nichtig-...

Weiterlesen

Am 26.04.2017 hat der Bundestag dem Regierungsentwurf des Gesetzes „gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen“ zugestimmt. Ziel ist es, die steuerliche Abzugsfähigkeit für Lizenzaufwendungen einzuschränken, soweit diese beim...

Weiterlesen

Das Kammergericht Berlin hat im Bereich des einstweiligen Rechtsschutzes die Anforderungen an ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen bei parallelen Eilanträgen konkretisiert.

Weiterlesen

EU-Richtlinie zum Schutz von Know-how

Viele Unternehmen kennen es: Bei der internen Produktentwicklung, in Zusammenarbeit mit Zulieferern und Sub-Unternehmern oder bei Entwicklungskooperationen entstehen Informationen und technisches Know-how. Dieses ist häufig...

Weiterlesen

Im Mai 2016 hat der Rat der Europäischen Union den Erlass einer Richtlinie zum einheitlichen Schutz des Know-hows in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union beschlossen. Diese Richtlinie muss innerhalb von zwei Jahren von den nationalen Gesetzgebern umgesetzt...

Weiterlesen