Aktuelles

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die Islamische Republik Pakistan mit Wirkung zum 24.05.2021 dem Madrider Protokoll beitreten wird. Damit sind nunmehr 108 Staaten oder Staatenverbünde Mitglied in der Madrider Union. Zuletzt war im Januar 2021 bereits...

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SARS-CoV-2 hat das berufliche und private Tagesgeschehen derzeit fest im Griff. Trotzdem können Sie sich weiter uneingeschränkt auf uns verlassen: Wir haben uns den aktuellen Umständen angepasst und arbeiten nun, wo möglich, von zuhause aus. Davon abgesehen stehen...

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Das Vereinigte Königreich hat am 31. Januar 2020 offiziell die Europäische Union verlassen. Dennoch bleibt im Hinblick auf gewerbliche Schutzrechte bis Ende 2020 alles, wie es war. In dem gemeinsamen Austrittsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU...

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In einem aktuellen Urteil beschäftigte sich das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit der Frage, ob die Koexistenz zweier Marken über einen längeren Zeitraum eine Verwechslungsgefahr ausschließen kann.

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EuGH, Urteil v. 06.09.2018 – C-488/16 P (EuG)

Im Jahr 2011 erfolgte die Eintragung der Wortmarke „Neuschwanstein“ durch den Freistaat Bayern. Unter der Unionsmarke wollte der Freistaat Waren und Dienstleistungen wie Schmuck, Musikinstrumente, Schreibwaren, Bier...

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Vor genau zwei Jahren haben wir in der Mandanteninformation 07/2016 über die möglichen Folgen des „Brexits“ für gewerbliche Schutzrechte berichtet.

Vor dem Hintergrund des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU hat das Amt der Europäischen Union für...

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Ein aktuelles Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EUG) „AIR HOLE, FACE MASKS YOU ІDІОТ“ beschäftigt sich mit einer bösgläubigen Markenanmeldung.

Bösgläubigkeit liegt z.B. dann vor, wenn die Markenanmeldung mit dem Ziel erfolgt, eine geplante Benutzung...

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Am 14. Juni 2018 findet das Eröffnungsspiel der Fußball-Weltmeisterschaft statt. Viele unserer Mandanten möchten das Thema in der Werbung Ihrer Waren und Dienstleistungen aufnehmen. Aber was ist hierbei eigentlich zu beachten? Wir geben im Folgenden einen ersten...

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Die Anzahl der Staaten, mit denen durch eine internationale Registrierung markenrechtlicher Schutz erlangt werden kann, wächst stetig weiter: Nachdem im Januar 2018 bereits Sambia und Indonesien dem Madrider Protokoll beigetreten sind, wird zum 26. Juni 2018...

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Gegenstand von Markenanmeldungen können nicht nur Wort- oder Bildmarken sein, sondern auch nicht-konventionelle Marken wie die Positionsmarke. Die Besonderheit bei einer Positionsmarke ergibt sich daraus, dass ein Zeichen stets in gleichbleibender Form und Größe an...

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