Arbeitnehmererfindungsrecht

Erfindungen oder technische Verbesserungen werden sehr häufig von Arbeitnehmern während der Arbeit entwickelt. Arbeitgeber haben, wenn eine Erfindung oder Entwicklung während der Arbeitszeit entstanden ist, besondere Rechte daran. So kann der Arbeitgeber Arbeitnehmererfindungen in Anspruch nehmen und als gewerbliches Schutzrecht anmelden. Dies ermöglicht eine unternehmensinterne Nutzung der Erfindung, aber auch eine Lizenzvergabe an Dritte. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) regelt nicht nur die Frage der Meldung einer Erfindung, der Inanspruchnahme und Nutzung durch den Arbeitgeber sondern auch den Anspruch auf angemessene Vergütung des Arbeitnehmers.

Unsere Leistungen. Auf den Punkt

  • Wir begleiten Sie im Prozess der Beurteilung, ob eine Erfindung vorliegt und in der Erstellung praxisnaher Prozesse für die Meldung und Inanspruchnahme der Erfindung. Wir vertreten Ihre Interessen bei der Anmeldung von Schutzrechten sowie bei der Verwertung und Vertragsgestaltung. Gerne beraten wir Sie auch in allen anderen Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.