Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Patente schützen neue technische Erfindungen und gewähren ihrem Inhaber das räumlich und zeitlich begrenzte Monopol zu ihrer Nutzung und Verwertung. Er darf jegliche andere Nutzung verbieten oder von Zahlungen abhängig machen. Das Patent erleichtert es, wirtschaftlichen Nutzen aus einer Erfindung zu ziehen und hierdurch die Entwicklungstätigkeit zu finanzieren.

Patente sind ein wichtiger Faktor für die Bewertung eines Unternehmens, weil sie Rückschlüsse auf Entwicklungsstrategien und Innovationspotenziale zulassen und zudem nicht unerhebliche Vermögenswerte darstellen. Eine patentrechtliche Beratung hilft, diese Potenziale zu nutzen, teure Doppelentwicklungen zu vermeiden und Verletzungen von Schutzrechten Dritter zu begegnen.

Das Gebrauchsmuster schützt bei einer kürzeren „Lebensdauer“ technische Erfindungen, chemische Stoffe sowie Nahrungs- und Arzneimittel mit Ausnahme der Herstellungsverfahren.

Gebrauchsmuster können – anders als Patente – innerhalb weniger Monate eingetragen werden und bieten Unternehmen so schnell durchsetzbare Schutzrechte. Der Anmelder trägt jedoch das volle Risiko, dass es einen älteren und mithin neuheitsschädlichen Stand der Technik gibt und die Schutzvoraussetzungen nicht erfüllt sind.

Unsere Leistungen. Auf den Punkt.

  • Im Bereich des Patent- und Gebrauchsmusterrechts bieten wir in Zusammenarbeit mit externen Patentanwälten Vorab-Recherchen an. Dies schützt Sie vor Investitionen in Doppelentwicklungen und stellt sicher, dass nicht eine Erfindung angemeldet wird, die in ähnlicher Form bereits besteht oder die nicht die Voraussetzungen an eine „Erfindung“ im Rechtssinne erfüllt.

  • Wir übernehmen und betreuen in Zusammenarbeit mit spezialisierten Patentanwälten die Anmeldung nationaler, europäischer sowie internationaler Patente und Gebrauchsmuster. Außerdem vertreten wir Ihr Unternehmen in sämtlichen patent- und gebrauchsmusterrechtlichen Streitigkeiten vor Behörden und Gerichten auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene und unterstützen Sie bei der Verwertung Ihrer technischen Erfindungen.